Rechtsprechung
| LG Berlin, 15.01.1992 - 506 Kass 467/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,32860) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Berlin, 15.01.1992 - 506 Kass 467/91
- VerfGH Berlin, 15.06.1993 - VerfGH 18/92
Wird zitiert von ...
- VerfGH Berlin, 15.06.1993 - VerfGH 18/92
Verletzung des Rechtsstaatsprinzips mit Verfassungsbeschwerde nicht rügefähig - …
Mit Beschluß des Landgerichts Berlin - 506 Kass 467/91 - vom 15. Januar 1992 wurde sein Kassationsantrag gegen das Urteil des Stadtgerichts Berlin vom 25. Januar 1979 - rechtskräftig seit dem 2. Februar 1979 - gemäß § 349 Abs. 2 StPO als offensichtlich unbegründet verworfen.